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Deutsch - 32 -
Allgemeine
Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+
Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD
PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774
Unterföhring („HD PLUS“) gelten ausschließlich für
den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz
an einem Datenträger („HD+ Karte“). Die auf der HD+
Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen
die „HD+ Software“) sind lediglich technische
Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang
bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter
TV- Angebote („Programmangebote“) über einen
Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+
Service“).
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht
ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur
bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+
Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke
der vertragsgemäßen Entschlüsselung von
Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das
Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.
Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb
Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann verlangen,
dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung
mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger
verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS berechtigt,
dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von
Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem
Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwen-det werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt,
die HD+ Software zu kopieren, zu modi zieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode
oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse
oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in
Erfahrung zu bringen oder zu beein ussen. Gesetzliche
Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät
(z. B. TV) und die Programmangebote sind
ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zerti zierte
Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre
Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer
oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger
liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim
Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und
Zusammenstellung der Programmangebote kann sich
während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+
Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung
erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den
Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen
kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+
Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu
ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen
ist die Haftung von HD PLUS bei Datenverlusten
auf den typischen Wiederherstellungsaufwand
beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren
bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von
Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte
Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der
Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung
des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung
gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr
unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im
Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und
ist aus-schließlich für die private, nicht-gewerbliche
Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services
ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage,
welche auf einen von HD PLUS genutzten Satelliten
ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.de/faq)
sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo
gekennzeichneten Digitalempfängers und ein
Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang
jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung
des HD+ Services ist nur bei der Verwendung
von HD+ zerti zierten Digitalempfängern möglich.
Bei der Verwendung von Digitalempfängern
ohne HD+ Zerti zierung kann es zu technischen
Nutzungseinschränkungen des HD+ Services
kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-
Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden.
Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung
bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht
möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HD
PLUS weder einen Gewährleistungsanspruch noch
ein Sonderkündigungsrecht.
3 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des
HD+ Services
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine
Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im
Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw. die
Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits
aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem.
Ziffer 1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum
jeweils aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.
de/preise) zu entrichten. Die Verlängerung des
HD+ Services erfolgt mittels der von HD PLUS
angebotenen Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.
de/reload). Im Rahmen von Vermarktungsangeboten,
beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für
HD+ zerti zierten Digitalempfängers, werden HD+
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