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5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder
Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD PLUS nicht zu vertreten
hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten Servicepauschale
berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen
ist.
6 Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufge-
führten Pflichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer
schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Nutzers
gegen HD PLUS geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende
Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -
verteidigung.
7 Rechte und Pflichten von HD PLUS
7.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden
Leistungseinstellung oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht,
wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der
Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits ein-
getretener Unterbrechungen verzögern würde.
7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und
Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw.
Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen,
die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht
eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5,
ist HD PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services auszu-
schlie?en und/oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1 zu kündigen.
7.4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der
Verstoß so schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht
zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß
Ziffer 7.3 bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der
Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
8 Gewährleistung
8.1 HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder
technischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HD PLUS befinden.
Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services aufgrund
von Einflüssen, die HD PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS darum nicht ausschlie-
ßen. HD PLUS übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte
Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen werden können; dies gilt
nicht, soweit HD PLUS eine Störung zu vertreten hat.
8.2 Der Nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten
Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und ande-
rerseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte abhän-
gig ist und beides außerhalb des Verantwortungsbereiches der HD PLUS liegt. Der Nutzer
erkennt ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter
Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden kann.
8.3 HD PLUS weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden kön-
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BDA_TELEDIGI 4 HD+.qxp 12.09.2012 14:49 Uhr Seite 190
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