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11. Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der
Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP“) gelten ausschließlich für
den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte“).
Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die
„HD+ Software“) sind lediglich technische Voraussetzung zum
entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt aus
gestrahlter TV- Angebote („Programmangebote“) über einen Digitalempfänger
mit HD+ Zertifizierung(„HD+Service“).
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz
zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum
Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses
Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer
untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HDP kann verlangen, dass
die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger
verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog.
Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht
anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+
Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder
Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder
zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die
Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte
Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle
technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung
für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während
der Vertragslaufzeit ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu des-
sen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den
Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vor-
handene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der
vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen,
die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+
Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des
HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw.
nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren
zur Verfügung und ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung
ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche
Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausge-
richtet ist bzw. vereinzelt auch Kabel-Empfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die
Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein
Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl.
Ziffer 1.5).
BDA TD 2310 HD+_new Rear Panel_11_14.indd 48 04.03.15 13:44
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