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2.3 HD PLUS arbeitet zusammen mit der Kooperationspartnerin NetRange MMH GmbH, Caffamacherreihe
7, 20355 Hamburg (“NetRange”), die für das Hosting von HD+ SmartTV verantwortlich ist. Unter dem Reiter
“Weitere Apps” stellt NetRange weitere Applikationen von Content-Anbietern zur Verfügung. Die Content-Anbieter
unter “weitere Apps” stehen ausschließlich mit NetRange in vertraglichen Beziehungen.
2.4 Die Applikationen, die unter dem Reiter “Favoriten” angezeigt werden, kann der Nutzer selbst aus den
Applikationen in den Reitern “TVApps”, “Favoriten” und “HD+ RePlay” auswählen. Der Reiter “Favoriten” wird von
HD PLUS und NetRange zusammen verwaltet.
3 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
3.1 HD+ SmartTV steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist
ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
3.2 Voraussetzung für die Nutzung von HD+ SmartTV ist die Verwendung eines HD+ SmartTV-fähigen
Digitalempfängers, einer Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 6 Mbit/s und eines
Wiedergabegerätes (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1).
4 Laufzeit und Servicepauschale
4.1 Die Laufzeit der Nutzung von HD+ RePlay beginnt mit der erstmaligen Benutzung des Services und ist
einmalig für drei (3) Monate kostenfrei. Nach Ablauf der drei (3) Monate kann über die Nutzung von HD+ RePlay
kostenpflichtig ein neuer Vertrag zu den aktuell geltenden AGB abgeschlossen werden. Auf die Möglichkeit eines
Neuabschlusses wird der Nutzer rechtzeitig vor Ablauf der kostenfreien Laufzeit durch eine Einblendung auf dem
Wiedergabegerät aufmerksam gemacht.
4.2 Für den neuen Vertragsschluss über die Nutzung von HD+ RePlay für jeweils weitere drei (3) Monate fällt eine
Servicepauschale in der jeweils aktuell gültigen Höhe an.
4.3 Die Nutzung der Programmangebote Dritter in HD+ RePlay kann gesonderte Kosten auslösen, die
unabhängig von diesen Regelungen vom Nutzer direkt an den Dritten zu entrichten sind.
5 Rechte und Pflichten von HD PLUS
5.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden Leistungseinstellung oder
–beschränkung über ein Pop-Up oder in Textform unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die
Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder –beschränkung
nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
5.2 HD PLUS behält sich vor, im notwendigen Umfang Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren
technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung von HD+ SmartTV durchzuführen. In diesem
Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote
kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen. Bei wesentlichen Auswirkungen auf die Nutzung
von HD+ SmartTV werden Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten gegenüber dem Nutzer angekündigt.
5.3 Bei dem begründeten Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung von HD+ SmartTV (z. B. Eingriff in die
HD PLUS Software, unberechtigter Empfang von verschlüsselten Programmangeboten, Benutzung von
Vorrichtungen zur
5.4 Umgehung von Verschlüsselungen) ist HD PLUS berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von
der Nutzung von HD+ SmartTV auszuschließen und/ oder das Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen.
5.4.1 Vor Ausschluss oder Kündigung wird HD PLUS den Nutzer abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer
wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
5.4.2 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 5.3 bleibt
der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung
der Servicepauschale verpflichtet. Der Nutzer ist berechtigt nachzuweisen, dass HD PLUS sich dadurch
Aufwendungen erspart hat, die den Betrag verringern.
6 Gewährleistung
6.1 Die Qualität der zugänglich gemachten Programminhalte hängt einerseits von der durch Dritte bereitgestellten
Bildqualität und andererseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte und der
Geschwindigkeit der Internetverbindung ab. Beides liegt außerhalb des Verantwortungsbereiches von HD PLUS.
Die Aufzeichnung und Wiedergabe von Programminhalten kann durch Dritte eingeschränkt werden.
6.2 HD PLUS behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle ihr
gemeldeten Störungen von HD+ SmartTV unverzüglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme des Kundendienstes
von HD PLUS für Fehler, für die HD PLUS nicht verantwortlich ist, trägt der Nutzer (z. B. bei defekten
Wiedergabegeräten, Bedienungsfehlern oder unsachgemäßem Gebrauch der Geräte).
7 Haftung
7.1 HD PLUS haftet nur, soweit HD PLUS, ihren Erfüllungsgehilfen und/ oder gesetzlichen Vertretern ein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HD
PLUS nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen
und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
7.2 Soweit es zu Beeinträchtigungen beim Zugang zu HD+ SmartTV oder dem Empfang der Applikationen
kommen sollte, die außerhalb des Einflussbereichs von HD PLUS liegen, haftet HD PLUS nicht.
7.3 Die Haftung von HD PLUS bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers
bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
