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Endbenutzer-Lizenzvereinbarung für
Verkehrsdaten
Das Garmin-Produkt unterstützt möglicherweise den
Empfang von Verkehrsdaten. In diesem Fall finden folgende
Bedingungen auf die Nutzung des Garmin-Produkts
Anwendung.
HERE North America LLC und/oder dessen
Tochterunternehmen einschließlich Traffic.com (ehemals
NavTeq Traffic) („HERE“) oder ein anderer externer
Verkehrsfunkanbieter („TPTP“) besitzen die Rechte an den
Verkehrsinformationen („Verkehrsdaten“). Wenn Sie RDS-/
TMC-, DAB- oder HD RadioTM-Verkehrsdaten empfangen,
besitzen HERE oder der externe Verkehrsfunkanbieter die
Rechte an den RDS-/TMC-, DAB- oder HD Radio-Netzen, über
die diese Informationen an Ihr Garmin-Produkt gesendet
werden. Durch das Abonnieren oder den Empfang der
Verkehrsdaten sowie durch jedweden sonstigen Zugriff auf
diese Daten erklären Sie, dass Sie diese Vereinbarung gelesen
und verstanden haben, die hierin dargelegten Bedingungen
akzeptieren und mindestens 18 Jahre alt sind. Wenn Sie mit
den Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden
sind, lehnen Sie das Abonnement ab; ist das Abonnement
Bestandteil Ihres Produkts von Garmin, geben Sie das Produkt
innerhalb von 7 Tagen an den Händler zurück, bei dem Sie
es erworben haben, um den vollen Kaufpreis erstattet zu
bekommen.
Sie stimmen zu, die Verkehrsdaten zusammen mit
dem Garmin-Produkt ausschließlich für private, nicht
gewerbliche Zwecke und nicht für Serviceunternehmen,
für den Mehrbenutzerbetrieb oder für ähnliche
Zwecke zu verwenden. Sie verpflichten sich, einzelne
Verkehrsdaten nicht zu bearbeiten, zu kopieren, zu
scannen, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder
zurückzuentwickeln und keinerlei andere Methoden zur
Reproduzierung, Duplizierung, Wiederveröffentlichung,
Übertragung oder Verteilung der einzelnen Verkehrsdaten
einzusetzen. Sie verteidigen und halten HERE oder den
externen Verkehrsfunkanbieter (und deren jeweilige
Tochterunternehmen) und Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) frei und schadlos gegen jegliche
Ansprüche, Schäden, Kosten oder andere Ausgaben, die sich
direkt oder indirekt aus (a) Ihrer nicht autorisierten Nutzung
der Verkehrsdaten, (b) den RDS-/TMC-, DAB- oder HD
Radio-Netzen, (c) Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung und/
oder (d) irgendeiner hiermit in Verbindung stehenden nicht
autorisierten oder ungesetzlichen Aktivität ergeben.
Die Verkehrsdaten haben lediglich informativen Charakter.
Das Risiko der Nutzung liegt allein bei Ihnen. HERE
oder der externe Verkehrsfunkanbieter (und deren
jeweilige Tochterunternehmen), Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) und ihre Zulieferer machen
keine Zusicherungen in Bezug auf Inhalte, Verkehrs-
und Straßenbedingungen, Straßenbenutzbarkeit oder
Geschwindigkeiten.
Die Verkehrsdaten werden Ihnen ohne Mängelgewähr
zur Verfügung gestellt, und Sie erklären sich damit
einverstanden, sie auf eigenes Risiko zu verwenden.
HERE oder der externe Verkehrsfunkanbieter (und
deren jeweilige Tochterunternehmen) und Garmin
Ltd. (und deren Tochterunternehmen) übernehmen
keinerlei Garantie im Hinblick auf die Tauglichkeit oder
Kompatibilität der Verkehrsdaten im Zusammenhang mit
dem Garmin-Produkt; außerdem übernehmen HERE oder
der externe Verkehrsfunkanbieter (und deren jeweiligen
Tochterunternehmen) und Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) keinerlei Garantie im Hinblick
darauf, dass die Verkehrsdaten nach der Integration in
und Kopplung mit dem Garmin-Produkt ordnungsgemäß
funktionieren. Darüber hinaus übernehmen HERE oder
der externe Verkehrsfunkanbieter (und deren jeweilige
Tochterunternehmen) und Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) keinerlei Garantie im Hinblick auf
die Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Lückenlosigkeit und
Vollständigkeit der Verkehrsdaten, die von Zeit zu Zeit
Ungenauigkeiten und/oder Fehler aufweisen können. In
dem nach geltendem Recht maximal zulässigen Umfang
wird hiermit auf Garantien jeglicher Art im Hinblick auf
die Verkehrsdaten ausdrücklich verzichtet, und sie werden
ausdrücklich ausgeschlossen, u. a. jene bezüglich der
Gebrauchstauglichkeit, Tauglichkeit für einen bestimmten
Zweck, Genauigkeit oder Vollständigkeit der Verkehrsdaten
und/oder des Freiseins von Viren.
HERE oder der externe Verkehrsfunkanbieter (und deren
jeweilige Tochterunternehmen), Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) und ihre Zulieferer schließen jegliche
Haftung für mögliche Verluste, Verletzungen oder Schäden
aus, die aus der Verwendung oder Nichtverwendbarkeit
des Garmin-Produkts und der Verkehrsdaten als Folge
schwieriger Wetterbedingungen, der Zerstörung von
Sendern und/oder anderer Funkinfrastrukturen, einer
Naturkatastrophe und/oder von Mängeln im Hinblick
auf die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit
der Verkehrsdaten herrühren. In keinem Fall sind HERE
oder der externe Verkehrsfunkanbieter (und deren
jeweilige Tochterunternehmen), Garmin Ltd. (und deren
Tochterunternehmen) und ihre Zulieferer Ihnen oder
einer anderen Partei gegenüber haftbar für jegliche
Schadenersatzforderungen, direkte, indirekte, beiläufig
entstandene, konkrete Schäden oder Folgeschäden
(u. a. indirekte, direkte oder konkrete Schäden,
Schadenersatzforderungen oder Entschädigungen
mit Strafzweck für Geschäfts- und Einnahmeverluste,
Geschäftsunterbrechungen oder den Verlust von
Geschäftsinformationen), die aus der Verwendung oder
Nichtverwendbarkeit des Garmin-Produkts oder der
Verkehrsdaten entstehen; dies gilt selbst dann, wenn HERE
oder der externe Verkehrsfunkanbieter oder Garmin auf die
Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden.
Unbegrenzte oder einmalige Verkehrsfunkdaten.
Wenn Sie unbegrenzte oder einmalige Verkehrsfunkdaten
erwerben oder diese Verkehrsfunkdaten auf Ihrem Garmin-
Produkt vorinstalliert sind, erhalten Sie Verkehrsdaten
während der gesamten Nutzungsdauer Ihres Garmin-
Verkehrsfunkempfängers (solange Sie ein kompatibles
Garmin-Produkt besitzen) oder solange Garmin
Verkehrsdaten von seinem Drittanbieter für Verkehrsfunk
empfängt (je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt).
Die „Nutzungsdauer“ des Verkehrsfunkempfängers
kennzeichnet den Zeitraum, in dem der Empfänger (a) die
erforderlichen technischen Funktionen zur Nutzung aktueller
Verkehrsfunkdienste aufweist und (b) wie vorgesehen
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