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Lizenzvertrag
right page (27) of E71 Obsidian, SUG, de A31008-H3340-A2-2-19 (18.08.2006, 09:43)
© Siemens AG 2004, \\Itl.eu\cottbus\Projekte_30\BenQ_Mobile\E71_OBSIDIAN_V2\out-
Template: DTC, 140x105 mm; VAR Language: de; VAR issue date: 060529
Weiter gehende oder andere Ansprüche als die
in dieser Herstellergarantie genannten sind
ausgeschlossen. BenQ Mobile haftet nicht für
Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn
und den Verlust von Daten, zusätzlicher vom
Kunden aufgespielter Software oder sonstiger
Informationen. Die Sicherung derselben ob-
liegt dem Kunden. Der Haftungsausschluss
gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet
wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz,
in Fällen des Vorsatzes oder wegen der Verlet-
zung des Lebens, des Körpers oder der Ge-
sundheit.
Durch eine erbrachte Garantieleistung verlän-
gert sich der Garantiezeitraum nicht.
Soweit kein Garantiefall vorliegt, behält sich
BenQ Mobile vor, dem Kunden den Austausch
oder die Reparatur in Rechnung zu stellen.
Eine Änderung der Beweislastregeln zum
Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
Zur Einlösung dieser Garantie wenden Sie sich
bitte an unseren Online Support im Internet
www.BenQMobile.com/customercare oder an
den Telefonservice. Die Rufnummer entnehmen
Sie bitte der Bedienungsanleitung.
Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen und
der BenQ Mobile GmbH & Co. OHG ("BenQ") ge-
schlossen. Dieser Lizenzvertrag berechtigt Sie, die
unter Ziffer 1 genannte lizenzierte Software („Li-
zenzierte Software“) nach Maßgabe der nachfol-
genden Bestimmungen zu nutzen. Die Software
kann je nach Einzelfall auch aus dem Internet
oder von Datenträgern heruntergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorgfältig
vor der Nutzung der Software. Durch die Benut-
zung des Telefons sowie durch Installation, Ko-
pieren oder Nutzung der Software bestätigen Sie,
dass Sie diesen Lizenzvertrag gelesen und verstan-
den haben. Sie erkennen weiter an, dass Sie an die
Bedingungen dieses Lizenzvertrages gebunden
sind. Sie bestätigen, dass BenQ oder einer ihrer Li-
zenzgeber für den Fall einer gerichtlichen oder au-
ßergerichtlichen Auseinandersetzung zur
Durchsetzung der Rechte nach diesem Lizenzver-
trag berechtigt ist, von Ihnen neben etwaigen An-
sprüchen auch Kostenersatz für die entstandenen
Aufwendungen sowie Erstattung von angemesse-
nen Anwaltskosten zu verlangen. Sollten Sie den
Bedingungen dieses Lizenzvertrages nicht zu-
stimmen, dürfen Sie das Telefon nicht benutzen
sowie die Lizenzierte Software nicht installieren,
kopieren oder anderweitig nutzen. Dieser Lizenz-
vertrag findet – soweit nicht anders geregelt –
auch auf Updates, neue Versionen und Änderun-
gen der Lizenzierten Software Anwendung.
1. Lizenzierte Software im Sinne dieses Lizenz-
vertrages ist die in ihrem Telefon enthaltene Soft-
ware sowie der Inhalt der im Rahmen dieses
Vertrages und zur Nutzung des Telefons überlas-
senen Disketten, CD-Roms, E-Mails oder sonsti-
ger Dateien und erfasst auch damit in
Zusammenhang stehende Software von BenQ und
ihren Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Ver-
sionen, Änderungen und Kopien, egal ob diese di-
rekt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem Internet
oder von sonstigen Datenträgern heruntergeladen
werden.
2. COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software und
alle dazugehörigen Urheberrechte und sonstigen
Rechte gehören BenQ,ihren Konzerngesellschaf-
ten oder Lizenzgebern. Die Lizenzierte Software
ist durch internationale Verträge und die jeweili-
gen nationalen Rechtsordnungen urheberrecht-
lich geschützt. Dieser Vertrag überträgt nur
Nutzungsrechte an der Lizenzierten Software. Al-
le sonstigen Rechte an der Lizenzierten Software
bleiben vorbehalten. Die Struktur, der Aufbau, die
Daten und der Code der Lizenzierten Software ge-
hören zu den Geschäftsgeheimnissen von BenQ,
ihren Konzerngesellschaften und Lizenzgebern.
Soweit das Kopieren der Lizenzierten Software ge-
stattet ist, sind alle Kopien mit einem Urheber-
rechtshinweis („Copyright-Notiz“) zu versehen.
3. NUTZUNGSRECHT. BenQ gewährt Ihnen
ein nicht exklusives, nicht übertragbares Recht,
die Lizenzierte Software zu installieren und die in-
stallierte Lizenzierte Software zu nutzen. Die Li-
zenzierte Software und das Telefon sind ein
einheitliches Produkt. Deshalb darf die Lizenzier-
te Software nur in Verbindung mit dem Telefon in
der nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Weise
genutzt werden.
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